Donnerstag, April 25, 2024
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Bürgerliche zeigen Schwäche

Aus den Wahlen im Frühjahr ins Gemeindeparlament (Legislative) und in den Stadtrat (Exekutive) von Schlieren sind grüne und linke Parteien als Sieger hervorgegangen. Die rechtsbürgerliche SVP musste dagegen eine Niederlage einstecken.

 

Die Wahlen ins 36-köpfige Schlieremer Gemeindeparlament von diesem Frühjahr haben zu zahlreichen Sitzverschiebungen geführt. Strahlende Siegerin war die GLP (Grünliberale Partei), die ihre Vertretung in der Legislative auf vier Personen verdoppeln konnte. Je einen Mandatsgewinn verzeichneten die SP (Sozialdemokratische Partei) und die Grünen. Grösste Verliererin ist die SVP (Schweizerische Volkspartei), die zwei Sitzverluste hinnehmen musste. Im neuen Parlament mit je einem Abgeordneten weniger präsent sein werden der QVS (Quartierverein Schlieren) und die EVP (Evangelische Volkspartei). FDP (Freisinnig-Demokratische Partei) und CVP (Christlichdemokratische Volkspartei) konnten ihre Sitzzahl stabil halten.

 

Die SP ist nach den Wahlen 2018 wieder die stärkste Partei im Gemeindeparlament (siehe Tabelle). Diese Position hatte sie schon einmal zu Beginn der Neunzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts inne. Mit einem Stimmenanteil von 26.5% erreichte sie im Frühjahr das beste Resultat seit der Jahrtausendwende. Die Folge war ein Sitzgewinn. In der Legislative sitzen jetzt neun Sozialdemokraten.
Einen herben Rückschlag musste die SVP hinnehmen. Der Stimmenanteil sank 2018 deutlich auf noch 21.9 %, was zwei Sitzverluste zur Folge hatte. Damit stellt die SVP neu nur noch acht Abgeordnete in der Legislative. Damit ist die nationalkonservative Partei erstmals seit 1998 nicht mehr stärkste Kraft im Parlament. Zu ihren besten Zeiten in den Jahren 2002 und 2006 verfügte die SVP über elf Sitze in der Schlieremer Legislative und einen Stimmenanteil von um die 30 %.

 

Bemerkenswerte GLP

Seit Jahren auf den Plätzen drei und vier rangieren im Gemeindeparlament die FDP und die CVP. Daran hat sich auch 2018 nichts geändert. Wie schon 2014 errang die FDP sechs Mandate. Mit 17.7 % lag der Stimmenanteil deutlich höher als beim Tief im Jahr 2006.

 

Auf vier Sitze kam die CVP. Das ist schon seit der Jahrtausendwende so. Der Stimmenanteil schwankt seit damals um die 10 % herum. Die CVP ist damit die konstanteste Kraft in der Schlieremer Legislative. Zur CVP aufgeschlossen hat die GLP. Sie konnte den Stimmenanteil deutlich auf 9.8 % erhöhen und die Zahl der Parlamentsmandate auf vier verdoppeln. Das ist ein bemerkenswerter Erfolg für eine Partei, die 2014 in Schlieren erstmals zu den Wahlen antrat.

 

Nur noch mit zwei Sitzen im Gemeindeparlament vertreten ist nach einem Mandatsverlust der QVS – so wenig wie noch nie seit der Jahrtausendwende. Seit damals ist auch der Stimmenanteil rückläufig. 2018 erreichte er noch 6 %. Der QVS ist die einzige Partei in Schlieren, die nur lokal politisiert. Alle anderen Parteien sind auch noch auf kantonaler und nationaler Ebene aktiv.

 

Die Mitte entscheidet

Zu alter Stärke zurückgefunden haben 2018 die Grünen – wenigstens was die Zahl der Sitze in der Schlieremer Legislative betrifft. Diese beträgt nach einem Mandatsgewinn wieder zwei. Der Stimmenanteil liegt zwar mit 4.5 % höher als 2014, aber nicht mehr so hoch wie noch im 2002.

 

Einen Schwächeanfall erlitten hat die EVP. Mit einem Stimmenanteil von 3.5 % kam sie in den Wahlen im Frühjahr noch auf einen Sitz. Das beste Resultat stammt aus dem Jahr 2006. Damals ergab ein Stimmenanteil von 7 % zwei Mandate im Gemeindeparlament. Kein politisches Lager verfügt in der Schlieremer Legislative über eine Mehrheit. Die Rechte, bestehend aus SVP und FDP, kommt auf 14 von total 36 Sitzen. Die Linke, zu der die SP und die Grünen zählen, vereinigt elf Mandate auf sich. Das Zünglein an der Waage spielen somit die Mitteparteien CVP, GLP, QVS und EVP, die insgesamt elf Abgeordnete stellen

 

Wahlbündnis ohne Wirkung

Bei den Wahlen in den Stadtrat, der Schlieremer Exekutive, sorgten ebenfalls die GLP und die SVP für die Schlagzeilen. Die GLP gewann erstmals einen Sitz, die SVP verlor einen von zwei. Die FDP und die SP konnten je ihre zwei Mandate halten, die CVP verteidigte ihr einziges.

 

Gewählt wurden im Frühjahr Manuela Stiefel (1565 Stimmen, FDP, bisher), Beatrice Krebs (1464, FDP, bisher), Markus Bärtschiger (1460, SP, bisher), Stefano Kunz (1413, CVP, bisher), Pascal Leuchtmann (1388, SP, neu), Andreas Kriesi (1292, GLP, neu) und Christian Meier (1222, SVP, bisher). Das absolute Mehr von 928 Stimmen übertraf zwar auch Pierre Dalcher (1175, SVP, bisher), er schied aber als überzählig aus. Nicht mehr zur Wiederwahl angetreten war Toni Brühlmann-Jecklin (SP).

 

Bei der Wahl ins Stadtpräsidium erreichte keiner der beiden Kandidaten, die die Nachfolge von Toni Brühlmann-Jecklin (SP) antreten wollten, das absolute Mehr. Manuela Stiefel (FDP) kam auf 977 Stimmen, Markus Bärtschiger (SP) auf 817. Für den zweiten Wahlgang am 10. Juni steht nach dem überraschenden Rückzug von Stiefel aber nur noch Bärtschiger zur Verfügung. Diesen will auch keiner der übrigen im Frühjahr gewählten Stadträte herausfordern.

 

Bemerkenswert: Das Wahlbündnis Bürgerliche Parteien Schlieren (BPS) bestehend aus SVP, FDP, CVP und EVP brachte weder alle ihre Kandidaten für den Stadtrat noch ihre Bewerberin für das Stadtpräsidium durch. Die bürgerliche Front in Schlieren ist also nicht so stark, wie das die entsprechenden Parteiführungen gerne hätten.

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